Bundespatentgericht entscheidet über den Pressedienst

Die Posse um illegitimen Versuch, das Angebot um laut-werden.de zu verbieten, in einer neuen Runde.

Obgleich der ursprünglich formfalsche Antrag an das Deutsche Patent- und Markenamt auch aus strafrechtlichen Gesichtspunkten keinesfalls hätte bedient werden dürfen und obgleich hiesiger Markenname zwischendurch hochamtliche Bestätigung fand, hat die angreifende Gegenseite – ein Musikmagazin im Internet – ein insofern nicht zulässiges Rechtsmittel erwirkt, um eine Beschäftigung des Bundespatentgerichtes zu erreichen.

Mit neuerlichem Eingang wurde so offenbar, dass angreifende Seite weiterhin versucht, mit fadenscheiniger Herleitung und mitunter menschenverachtenden Erklärungen eine Verwechslungsgefahr zu stilisieren, welche fernab der gesetzesmäßig relevanten Frage des Schutzes vor Plagiaten vor allem eine politische Bedeutung entfalten soll und dem so fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal des Musikmagazins „LAUT“ zukommen lässt.

Hierbei ist auch eine durchaus überholte gesellschaftliche Wahrnehmung von großer Bedeutung, in der routinemäßig und blindlings angreifende Kanzlei in der Musik einen politischen Ausdruck anstatt kultureller Darbietung wiederfindet und der Tradition der Versammlungen und politischen Meinungsbildung eine delinquente Charakteristik in ihrer allgemeinen Bedeutung unterstellt und moderne Angebote als solche verkennt.

In der Folge werden nun nicht statthafte, willkürliche und eben anmaßende Vergleiche gezogen, um eine Szenerie zu erzeugen, die den rechtlichen Eindruck kreieren soll, als gäbe es in dem Vorgehen angemessene Beweggründe, um einen Pressedienst und ein Musikmagazin in Relation zu setzen und somit Vorgehen zu rechtfertigen. Letztendlich jedoch versucht man lediglich, den akuten Schaden eigener Reputation zu vermeiden.

Der Dienst um laut-werden.de ruft auf, das Verfahren einzustellen.

Um den Dienst zu schützen, bitte an der Finanzierung beteiligen und beiläufig Recht und Ordnung stärken!

26.05.2024